Archiv der Kategorie: Termin

Mi 13.3.2013, 9:30 Uhr: Gerichtstermin gegen das Hausprojekt Linienstraße 206 und Berufungsverhandlung einer von Zwangsräumung bedrohten Mieterin

Ort: Amtsgericht Mitte, Littenstr. 12-17

Um 9.30 Uhr (Saal 2/2806) geht es um den Erhalt des Hausprojektes Linienstraße 206.
Die Eigentümer Frank Wandler und Bernd-Ulrich Lippert wollen eine Mieterin aus dem Projekt rausklagen. Die Nutzer_innen des Hauses freuen sich über zahlreiche Unterstützung, kommt vorbei und zeigt eure Solidarität mit einem der letzten Widerstandsnester in Mitte gegen kapitalistische Verwertungslogik und Vertreibung aus den Innenstädten.

Um 11.30 Uhr (Saal 3807) gibt es im selben Gebäude die Berufungsverhandlung einer von Zwangsräumung bedrohten Mieterin.

Weitere Infos gibt es hier. Und hier das gemeinsame Flugblatt vom Bündnis Zwangsräumung verhindern und dem Hausprojekt Linie 206.

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Kundgebung/Demo Di 12.3. 7 Uhr: Baumfällungen verhindern, A100 stoppen!

Liebe Leute!

Kommt bitte am Dienstag 12.3.2013 um 07:00 Uhr zur Kundgebung zur Neuköllnischen Allee/ Ecke Grenzallee nach Berlin-Neukölln, um zahlreiche Baumfällungen auf der geplanten Trasse der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow zu verhindern! A100 stoppen!
Mehr Infos und Stadtplan-Link auf www.A100stoppen.de

Weit mehr als 50 große Bäume wurden dort zur Fällung markiert. Bereits vor einer Woche versuchten Arbeiter im Auftrag des Landes Berlin, illegal auf ein privates Grundstück vorzudringen und ebenso illegal einen Baum zu fällen, was nur mit Hilfe der Polizei gestoppt werden konnte. Nun sollen die Baumfällungen an der Neuköllnischen Allee, auf Privatgrundstücken und dem dahinter liegenden Bahndamm am Dienstag 12.3.2013 um 07:00 Uhr beginnen.

Im Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der A100 zwischen dem Autobahndreieck Berlin-Neukölln und der Anschlussstelle Am Treptower Park VII E – 2/2010 (Beschluss als PDF) steht auf Seite 30: “Die Beseitigung von Bäumen sowie anderer Vegetation erfolgt nur während des Zeitraumes Anfang September bis Ende Februar und damit außerhalb der Vogelschutzperiode.”

Somit sind die geplanten Baumfällungen nicht nur auf dem Privatgrundstück, sondern auch auf dem Straßengelände und dem Bahndamm illegal.

Wir fordern:

  • Sofortiger Stopp aller Baumfällungen auf der geplanten A100-Trasse
  • Keine weitere Naturzerstörung für den Ausbau der Stadtautobahn
  • Die Verlängerung der A100 sofort stoppen!

Bitte leitet diesen Aufruf über eure Verteiler weiter!
Diese Demonstration hier als Veranstaltung bei Facebook, bitte ladet eure Freunde dazu ein!

Herzliche Grüße

Tobias Trommer
Aktionsbündnis A100 stoppen!
c/o Jugendclub E-LOK
Laskerstr. 6-8, 10245 Berlin
http://www.a100stoppen.de/
E-Mail aktion@a100stoppen.de
Facebook http://www.facebook.com/A100stoppen
Twitter http://twitter.com/a100stoppen

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Termin Mo 11.3. 19 Uhr: Der Mauerpark gehört uns!

Nein zu Luxuswohnungen – Aufstehen gegen Gentrifizierung im Wedding: Die Bürgerinitiative welt-buerger-park lädt zu einem ersten Austausch, Kennenlernen und Pläneschmieden ein:

Am Montag, 11. März um 19:00 Uhr im Café Tortenwerkstatt, Gleimstr. 6

Kommt bitte zahlreich am 11. März und bringt Freunde, Bekannte und Nachbarn mit!

Flyer als PDF. Weitere Informationen unter www.mauerpark.org.

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So 10.3. 16 Uhr: Unterstützungstreffen für die bedrohte BAIZ

Text übernommen von http://www.baiz.info/

Am Dienstag fand bei uns das Gespräch mit den vermeintlichen Eigentümern der Immobilie von der Zelos GmbH statt. Sie haben sich ihrerseits nur als Vermittler und Dienstleister mit eingeschränktem Verhandlungsspielraum im Auftrag einer Investorengruppe dargestellt. Eine gastronomische Weiternutzung wird in deren Agenda kategorisch ausgeschlossen, hingegen wäre für unsere Räume ein schönes Büroprojekt geplant. Es sei bei der “Entwicklung solcher Häuser” nicht mehr erwünscht, wegen Geräusch- und Geruchsbelästigung eine gastronomische Nutzung zuzulassen. Der Einwand, dass sich da bestimmt Häuser in Reinicken- oder Zehlendorf finden lassen, wurde mit “da will doch keiner hinziehen” beantwortet, der Zusammenhang mit den dort fehlenden gastronomischen Angeboten aber durchaus gesehen (sic!). Außerdem hätten wir eben nur einen Zehnjahresvertrag und Vertrag sei nun mal Vertrag und der läuft jetzt eben aus, die Erwiderung, dass es manche Kneipen schon 100 Jahre und länger gibt, ohne dass sie sich gleich von Anfang an für diese Laufzeit entschieden hätten, wurde dann nur noch mit: “Die hatten halt Glück.” beantwortet.

Den einzigen Spielraum, den sie hätten, wäre eine kurzzeitige Verlängerung des Vertrages bis zum 28.02.2014, hierfür sollten wir aber dann ca. im September einen Vertrag für ein neues Objekt vorlegen, der ab dem 01.03.2014 läuft. Außerdem würden uns beim Auszug keine Steine in den Weg gelegt (Reparaturen und Renovierung müssten unsererseits nicht erfolgen.) und wir dürften alles mitnehmen – das bekämen wir in den nächsten Wochen auch schriftlich….

Alles in allem gibt es wohl genug Gründe, am 10.03. um 16:00 in unseren Räumlichkeiten zum BAIZ-muss-bleiben-Treffen zu kommen. Das BAIZ-Kollektiv freut sich jedenfalls ausdrücklich über jede Unterstützung, zumal wir hier mindestens genauso viel Spaß haben wie Ihr und auf jeden Fall noch Bock, auch über den 28.02.2014 hinaus weiter zu machen – wo und wie auch immer. Wer also regelmäßig mit Angie Tee trinkt, gute Drähte zu solidarischen bewaffneten Organen hat – oder vielleicht eine noch viel naheliegendere Idee – sei hiermit herzlichst zur Teilnahme eingeladen. Wir stellen den Kuchen und der Kaffee geht natürlich auch aufs Haus.

Bis Sonntag
Eure BAIZ-Crew

Die Kultur- und Schankwirtschaft BAIZ befindet sich in der Christinenstr. 1 (Ecke Torstraße) im Prenzlauer Berg.

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Es geht weiter! Kotti & Co Lärmdemo am 16.3.2013

flyer16.3.13

DIESE REGIERUNG MACHT UNS ARM!
HOHE MIETEN / NIEDRIEGE LÖHNE / JOBCENTER STRESS

Uns reicht´s! Explodierende Mieten und die unsoziale Arbeits- & Sozialpolitik Berlins bedrohen unsere Existenz. Wir, Familien und Alleinerziehende, Singles, Rentner*innen, Erwerbslose, prekär Beschäftigte, Student­Innen, Menschen mit geringen Einkommen, Teilzeitbeschäftigte, Einwander*innen, Menschen mit “Behinderung”, Flüchtlinge und und und… Aber es geht hier nicht nur um die direkt Betroffenen. Heute geht es um die Stadt von Morgen und ob diese nur für Reiche bezahlbar sein wird.

Die Berliner Regierung aus CDU und SPD lässt uns Berliner*innen am Essen sparen. Die Sorgen machen uns krank. Die Gesetze machen uns arm. Die Jobcenter behandeln uns respektlos. Wir verlieren unser Zuhause. Senator Czaja (CDU) und Senatorin Kolat (SPD) sind verantwortlich für realitäts­ferne Sätze der KdU (Kosten der Unterkunft), Dumping-Löhne durch Zeitarbeitszwang und Joboffensive.

Die Senator*innen für Stadtentwicklung, Soziales und Arbeit sind momentan das Gegenteil von sozial.

Czaja, Müller, Wowereit, Kolat & Co sind in der Pflicht! Wir brauchen keine Wahlkampffloskeln sondern gesicherte Grundlagen für ein würdevolles Leben. Wir lassen uns nicht abschreiben und verdrängen. Wir bleiben alle. Wir kämpfen für ein soziales und solidarisches Berlin.

Wir haben uns zusammengefunden um an diesem Punkt gemeinsam zu sagen:

Es reicht! Wir fordern:

  • Das Jobcenter muss die realen Mieten übernehmen (KdU anpassen; keine Aufforderungen zur Kosten­senkung verschicken und die bisher verschickten zurücknehmen)
  • Ein sofortiges Moratorium (Stopp) für Zwangs­umzüge
  • Die Soziale Wohnraumversorgung muss hergestellt werden (bezahlbare Mieten) – Wohnen ist keine Ware, sondern ein Menschenrecht!
  • Ein Recht auf Stadt für alle!

Weiter unter
http://kottiundco.net/2013/03/05/es-geht-weiter-larmdemo-am-16-3-2013/

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„Wall Parade“ – Demonstration gegen Teilabriss der East Side Gallery und Luxuswohnbebauung am Spreeufer

Start: Sonntag 3.3.2013, 14 Uhr
Ort: East Side Gallery / Höhe Daimler-Gebäude zwischen O2 Arena und Ostbahnhof

Weitere Infos:
http://change.org/eastsidegallery
https://www.facebook.com/events/159017404253786/

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East Side Gallery retten! Keine Luxuswohnbebauung auf dem ehemaligen Todesstreifen

Petition des Bündnisses „East Side Gallery Retten“

Text der Petitionsseite (Stand Mi 28.08. 21 Uhr):

+++ UPDATE: Schon morgen, am 1. März 2013 soll die East Side Gallery abgerissen und umgesetzt werden. Uns bleiben 24 Stunden um zu protestieren. Wir richten unsere Forderung nun an Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, da nur er den Abriss mit einem Moratorium noch stoppen kann. +++

Helft mit, kommt morgen um 9 Uhr zur East Side Gallery – dort bilden wir eine Mauerkette. Informiert Eure Freunde. Rettet die East Side Gallery! +++

Weitere Informationen aktualisieren wir hier und unter @EastsideRetten

Berlinerinnen und Berliner, Teile der denkmalgeschützten East Side Gallery sollen schon diesen März abgerissen und umgesetzt werden! Warum? Grund ist eine Luxuswohnbebauung des ehemaligen Todesstreifens direkt hinter der East Side Gallery.

Sie wollen die East Side Gallery bewahren? Dann unterschreiben Sie jetzt. Sobald Sie unterschrieben habe, leiten Sie die E-Mail an Ihre Freunde und Bekannte weiter.

Die East Side Gallery ist eine der wenigen Abschnitte, die nach dem Abriss der Mauer noch im Originalzustand erhalten wurden. Sie ist ein historisches Zeugnis der Teilung, ein Mahnmal der Geschichte, das aus guten Gründen unter Denkmalschutz steht. Nun werden Teile der East Side Gallery abgerissen. Der Abriss, der für diesen März geplant ist, macht Platz für 45 Luxuseigentumswohnungen (geändert von 50, Quelle: Immobilien Zeitung) für 7.800 Euro pro Quadratmeter (Quelle: Immonet.de).

Auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery ist der Bau eines 14-geschossigen, 63 Meter hohen Hochhauses geplant. Realisiert werden soll das Bauvorhaben durch den Vogtländer Unternehmer Maik Uwe Hinkel und einen Berliner Investor, der unter dem Namen „Living Bauhaus“ firmiert, den aber nichts mit dem Erbe des Bauhauses verbindet: Statt sozialem Wohnungsbau entsteht Luxus-Eigentum.

Bebauung trotz Bürgerentscheid und Denkmalschutz

Der Bau eines Turmes im Gebiet der Mediaspree verstößt gegen das erfolgreiche Votum des Bürgerentscheids „SPREEUFER FÜR ALLE!“ von 2008, wonach dort überhaupt keine Hochhäuser entstehen sollen! Und: Als Sinnbild für die Teilung Berlins steht die East Side Gallery seit 1991 unter Denkmalschutz.

Unterschreiben Sie jetzt für die Rettung der East Side Gallery.

Wir Bürgerinnen und Bürger Berlins stellen uns mit dieser Petition vor die denkmalgeschütze East Side Gallery und rufen den Politikern Berlins laut zu:

+ Kein Abriss von Teilen der denkmalgeschützten East Side Gallery für private Luxusbebauung

+ Keine Luxuswohnbebauung hinter der East Side Galerie auf dem ehemaligen Todesstreifen

+ Für eine nachhaltige und zukunftsweisende Stadtplanung, die durch soziale und ökologische Kompetenz mit dem Ziel der Erhaltung der sozialen Strukturen und der kulturellen Vielfalt geprägt ist

+ Für eine besondere Berücksichtigung des Ökosystems der Spree, das für das Klima der Stadt wichtig ist

Das längst überholte Konzept von Privatisierung und Gewinnmaximierung durch Verdichtung und Bebauung mit Hotels, Büros, Einkaufszentren und Luxus-Eigentumswohnungen sollte zugunsten einer nachhaltigen und zukunftsweisenden Stadtplanung über Bord geworfen werden.

Die Baugenehmigung, auf die sich Hinkel stützen kann, läuft im März aus. Wenn bis dahin nicht mit dem Bau begonnen wird, verfällt sie. 

Lassen Sie uns gemeinsam 50.000 Stimmen für die East Side Gallery sammeln. Luxuswohnungen auf dem Todesstreifen sind nicht das Berlin, das wir uns wünschen.

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Mi. // 27.02. // 8 Uhr // Kundgebung gegen Zwangsräumung von Rosemarie F.

Quelle und weitere Informationen: http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

Für Mittwoch, den 27.02.2013 um 9 Uhr, hat sich die Gerichtsvollzieherin zur Zwangsräumung der schwerbehinderten 67-jährigen Rosemarie F. angekündigt. Aber seit der Zwangsräumung der Familie Gülbol aus der Lausitzer Str. 8 am 14. 02. 2013 in Berlin-Kreuzberg finden Zwangsräumungen nicht mehr still und leise statt, sondern werden von einer kritischen Öffentlichkeit begleitet.

Deshalb ruft das Bündnis „Zwangsräumung verhindern“ für Mittwoch, den 27.02.2013 um 8 Uhr zur angemeldeten Kundgebung vor dem Haus in der Aroser Allee 92 in Berlin Reinickendorf auf. Lasst Rosemarie F. hier wohnen!

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22. Februar WBA-Demo gegen Köpi-Versteigerung // am 28.Februar Kundgebung gegen die Versteigerung

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Am 28. Fe­bru­ar soll der Köpi-​Wa­gen­platz zwangs­ver­stei­gert wer­den. An­ge­zet­telt durch die Com­merz­bank mit ihren Toch­ter­ge­sell­schaf­ten, denn das große Geld winkt. Seit dem Som­mer 2012 ist das Ge­biet um das Wohn- und Kul­tur­pro­jekt KØPI mit ihrem Wa­gen­platz als Sa­nie­rungs­ge­biet aus­ge­schrie­ben. Der Staat möch­te Geld lo­cker ma­chen und In­ves­to­ren an­zie­hen, um die Nörd­li­che Lui­sen­stadt auf­zu­wer­ten. Lofts, Ei­gen­tums­woh­nung und Lu­xus-​Stu­den­ten­wohn­hei­me sind ge­dacht. Die Kö­pe­ni­cker Stra­ße soll zur Fla­nier-​ und Par­ty­mei­le aus­ge­baut wer­den und der alte Post­fuhr­hof wird ein zwei­ter Ha­cke­scher Markt. Der ge­plan­te Bau­be­ginn ist be­reits im März. Das Haus mit sei­nen vie­len Pro­jek­ten und der Wa­gen­platz ge­hö­ren zu­sam­men. Sie sind ein Teil der be­ste­hen­den Wi­der­stands­be­we­gung gegen die Ver­wer­tungs­po­li­tik.

Die Ver­stei­ge­rung ist ein wei­te­rer An­griff auf uns alle. Rum­mel­platz, KvU, Li­ni­en­stra­ße, KØPI und alle an­de­ren al­ter­na­ti­ven Pro­jek­te müs­sen be­ste­hen blei­ben.

Dazu wird es am Frei­tag dem 22. Fe­bru­ar eine WirBlei­ben­Al­le-​De­mo geben. Ge­mein­sam for­dern wir So­li­da­ri­tät mit allen be­droh­ten Pro­jek­ten und tref­fen uns um 16 Uhr in der KØPI.

Alle sind dazu ein­ge­la­den sich an der Demo zu be­tei­li­gen, sei es mit Re­de­bei­trä­gen, Trans­pa­ren­ten, Wägen, Schlaf­plät­zen für die Zeit zwi­schen Demo und Zwangs­ver­stei­ge­rung oder ei­ge­nen Auf­ru­fen.

So­li­da­ri­tät ist un­se­re wich­tigs­te Waffe!

Die „De­mo-​Or­ga“

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Sa 9.2. 14 Uhr Kotti: Warm-Up-Demo vor der Zwangsräumungs-Blockade

demo0209Am Samstag den 09.02. wollen wir gemeinsam unsere Wut über hohe Mieten, Verdrängung und Zwangsräumung auf die Straße tragen. Mit einer Demo durch den Reichenberger Kiez wollen wir Nachbarinnen und Nachbarn informieren und zur Blockade des dritten Zwangsräumungsversuches in der Lausitzer Straße mobilisieren.

Verdrängung hat viele Gesichter: Modernisierung, hohe Mieten, Mieterhöhung nach Mietspiegel, Jobcenter zahlt die Miete nicht, Umwandlung in Eigentumswohnungen. Zwangsräumung ist nur die gewalttätigste Art der Verdrängung.

Das alles ist aber kein Naturgesetz, sondern wird von Menschen gemacht. Und kann deshalb auch von Menschen mit kollektivem und solidarischem Handeln geändert werden. Die verhinderten Zwangsräumungen am Kotti und in der Lübbener Straße haben gezeigt, dass wir erfolgreich Widerstand leisten können. Eine Stadt für alle Menschen kann gegen die Interessen der Profiteure erkämpft werden. Deshalb alle zusammen raus auf die Straße!

– Zur Demo am Sa., 09.02., 14 Uhr, Kottbusser Tor
– Zur Blockade der Zwangsräumung am Do., 14.02., 7 Uhr, Lausitzer Str. 8

Demoroute: Kottbusser Tor – Adalbertstr. – Oranienstr. – Wienerstr. – Liegnitzerstr. – Reichenbergerstr. – Ohlauerstr. – Wienerstr – Lausitzer Str. 8

Quelle: zwangsraeumungverhindern.blogsport.de

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