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„Moabit hilft“ DEMO – Es reicht ! // 17.10.2015 um 15:30

moabit-hilft-demoAUFRUF ZUR KUNDGEBUNG
17. Oktober 2015 – 15.30 Uhr Rotes Rathaus- Alexanderplatz – Am Neptunbrunnen

ES REICHT !!!!

„MOABIT HILFT“ fordert weitreichende Lösungen von den politisch Verantwortlichen für den katastrophalen Zustand am LAGeSo.

Entgegen aller Behauptungen und Mutmaßungen durch Politik und Medien organisieren, kochen, sortieren, behandeln, pflegen, bespaßen, informieren, betreuen, begleiten, trösten, transportieren, aktivieren die ehrenamtlichen Unterstützer*innen der Bürgerinitiative „Moabit hilft“ nach wie vor am LAGeSo. Und das oft 15 Stunden am Stück, Tag und Nacht, sieben Tage die Woche.

UNENTGELTLICH.

Entgegen aller Behauptungen seitens der Politik und Verwaltung ist gar nichts gut. Die Strukturen des LAGeSo sind intern bereits zusammengebrochen. Die ehrenamtlichen Helfer*innen verhindern noch größeres Chaos und managen seit Wochen mit einem großen Kraftaufwand den Ausnahmezustand auf dem Gelände. Tagtäglich kommen bis zu 300-500 Menschen in die Turmstraße 21, um sich registrieren zu lassen. Die verzweifelten, wartenden Menschen werden Tag für Tag immer verzweifelter und der Winter steht vor der Tür. Nachweislich warten die Menschen vom Zeitpunkt des Anstellens für eine Nummer zur Registrierung bis zur Ausgabe der ersten Unterlagen bis zu 57 Tagen. Jeden Tag, fast zwei Monate!

„Moabit hilft“ klagt die Senatsverwaltung an

Besonders Schutzbedürftige bleiben unversorgt, das Asylbewerberleistungsgesetz bleibt über Wochen unberücksichtigt. Wenig bis gar kein Geld, keine Krankenversorgung, mangelhaftes Essen und noch schlechtere Informations-politik. Die Folge ist ein katastrophaler Ausnahmezustand.
Familien mit Babys liegen auf kaltem Beton, Menschen ohne Unterkunft irren durch die Stadt, schlafen jede Nacht woanders oder unregistriert in Zelten, in Parks oder bei Bekannten in überfüllten Wohnungen. Sie werden von Hostels trotz amtlichem Unterbringungsschein nicht mehr aufgenommen oder nach wenigen Tagen wieder vor die Tür gesetzt. Aufgrund großer Zahlungsrückstände und wirtschaftlich unzumutbarer Zahlungsziele. Vom Senat eingerichtete Notunterkünfte weisen die geflüchteten Menschen ab.

Vom LAGeSo und der Senatsverwaltung für GESUNDHEIT UND SOZIALES nicht versorgt werden: Hochschwangere Frauen, alte, gebrechliche Menschen, schwerbehinderte. Transgender, Menschen, die post-operativ bzw. post-transplantativ versorgt werden müssten, mit Lungenentzündung, Mukoviszidose oder Tuberkulose. Schwer traumatisierte Menschen.

Entgegen aller Ankündigungen seitens des Senats sind seit Wochen keine mobilen Teams in den Notunterkünften unterwegs, um die Registrierung vor Ort vorzunehmen und die Situation am LAGeSo als Erstaufnahmeeinrichtung zu entlasten. Effektiv werden maximal 250 Registrierungen am Tag vorgenommen. Die Folge: Menschen schlagen um sich, drängen und trampeln, um eine der begehrten Wartenummern zu ergattern.

Mangelnde bis gar keine Unterstützung der ehrenamtlichen Unterstützer*innen

Ehrenamtliche Helfer*innen sind weiterhin nur Gäste, werden geduldet, aber in keinster Weise von offizieller Seite unterstützt. Trotzdem sie nirgends mehr entbehrlich sind, weder am LAGeSo noch in den Notunterkünften. Wo immer auch Menschen stranden, aufgrund der staatlichen Ignoranz und Verweigerungshaltung.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales verdient die eigene Bezeichnung nicht.
Es ist Zeit aufzuwachen und einzusehen, dass dieses System längst kollabiert ist. Es müssen politische Konsequenzen gezogen werden.

Herr Czaja, Herr Gerstle, Herr Müller, Herr Glietsch, kommen Sie Ihrer Verpflichtung nach, bevor das erste Kleinkind vor dem LAGeSo erfriert oder Menschen sich vor Verzweiflung etwas antun.

Sie tragen die volle Verantwortung für die Situation, den Unmut, die Unruhe, die Anspannung und das Leid vor Ort. Sie produzieren Bilder, die einen Rechtsruck befürchten lassen.

Wir erwarten jetzt Lösungen.
JETZT !

Bürger*Innen, erscheint zahlreich, bringt Banner mit, erklärt euch solidarisch, unterstützt uns, unterstützt die Geflüchteten. Flüchtende Menschen sind kein Hilfsprojekt. Wir fordern den Respekt ein, den man uns allen entgegenzubringen hat.

Mobilisiert Nachbar*Innen, Ehrenamtliche, Geflüchtete, kommt und seid laut.

Es kann so nicht weiter gehen.

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Soliparty für Kämpfe gegen Verdrängung am 17.10. im ZGK (Fhain)

Soliparty für die Kämpfe gegen Verdrängung und für ein selbstbestimmtes Zusammenleben der Hausgemeinschaften in der Friedelstraße 54 und der Schraderstraße 16 und überall.

17.10.2015 | 22:00 Uhr | ZGK (Scharnweberstraße 38)

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BASTA statt Mitwirken – Kundgebung 15.10.2015

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Donnerstag 15.10. – 10 Uhr
Ort: Jobcenter Mitte (Leopoldplatz – Müllerstraße 147)
Kundgebung „BASTA statt Mitwirken“. Ein neues Jobcenter im Wedding!

BASTA und Freund*innen wollen es herzlich begrüßen und zeigen, dass sie uns so schnell nicht mehr loswerden. Wer wie wir Ordner voll mit sinnlosen Jobcenterbriefen hat, kann hier die Stilblüten zum Besten geben und im Nachhinein entsorgen. Unsere Solidarität gegen ihre Bürokratie! Gemeinsam Beraten, Gegenseitig Begleiten, Zusammen Streiken!

Informationen unter: http://basta.blogsport.eu/

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Kiezdemo: „Andrea bleibt, Räumung is nich!“ // 09.10.2015

Quelle: http://zwangsraeumungverhindern.blogsport.de/

Kommt zur KIEZDEMO // FR, 9.10. // 17 Uhr
U6 KAISERIN-AUGUSTA-STRASSE
Ausgang Richtung Albrechtstr.// Berlin-Tempelhof

Andrea und ihr Sohn sollen „freiwillig“ ihre Wohnung verlassen. Wenn sie nicht ausziehen, werden sie zwangsgeräumt. Das wollen wir verhindern!

Am 9.10. wollen wir gemeinsam und lautstark mit Megaphon und Flyern die Nachbar*innen von Andrea und ihr Sohn über die anstehende Zwangsräumung informieren, damit sie nicht still und leise und am besten gar nicht stattfindet!

Zusammen haben wir schon Zwangsräumungen verhindert oder erreicht, dass Leute andere Wohnungen bekommen. Wir freuen uns über viele solidarische Mitstreiter*innen, denn gemeinsam können wir uns wehren gegen hohe Mieten, Verdrängung und Zwangsräumungen.

Da die Eigentümerinnen von Andreas Wohnung in Köln leben, gab es auch dort verschiedene Protestaktionen. Andrea wird unterstützt von Kalle, der selbst zwangsgeräumt wurde, und nun weiter gegen Verdrängung aktiv ist. Parallel zu unserer Kiezdemo wird es eine Aktion in Köln geben.

Kommt zur Kiezdemo nach Tempelhof!

Links und Hintergründe:

 

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Veranstaltung: Auswertung und Perspektiven des Mietenvolksentscheid // 02.Oktober

Anmerkung: Die Einladung zur Veranstaltung ist eine Initiative des Vorbereitungsteams im Kooordinierungskreis der Initiative Mietenvolksentscheid, weitere Informationen sind unter https://mietenvolksentscheidberlin.de/ zu finden. Ende Oktober wird es eine weitere Veranstaltung zur Bewegungsperspektive auf den Mietenvolksentscheid geben, diese wird vom Berliner Ratschlag organisiert.

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Einladung zum Bewertungs- und Perspektivenworkshop
Datum: Freitag, 2. Oktober 2015, 17.00 Uhr
Ort: Ex-Rotaprint, Projektraum Gottschedstraße 4, nähe U Nauener Platz
Dauer: ca. 3,5 Stunden

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, liebe Freundinnen und Freunde,

in den vergangenen Wochen gab es zahlreiche Pressemeldungen über eine „Einigung“ und einen „Kompromiss“ rund um den Mietenvolksentscheid, für den wir uns alle einsetzen. Es gab viele Diskussionen hinsichtlich des Für und Wider der Vorgehensweise, aber wohl nicht ausreichend Raum, um alles in Ruhe miteinander zu besprechen.
Deshalb möchten wir alle, die uns in den letzten Monaten aus nah und fern begleitet haben, zu einem solchen Gespräch einladen. Wir möchten mit euch den Gesetzentwurf des Senats, den politischen Prozess und mögliche Perspektiven diskutieren.

Im ersten Teil des Treffens werden wir uns in vier Kleingruppen aufteilen. Wir wollen die Bewertung des Senatsgesetzes weder nur den Expertinnen und Experten überlassen, noch den euphorischen Pressemeldungen.

Darum wollen wir das Gesetz des Mietenvolksentscheid im Vergleich mit dem Senatsgesetz aufgeteilt entlang der drei inhaltlich zusammenhängenden Themenbreiche:

  1. Sozialer Wohnungsbau Bestand und Mietensubvention
  2. kommunale Wohnungsunternehmen sowie
  3. Wohnraumförderfonds besprechen, bewerten und weitergehende Forderungen entwickeln.
  4. Eine weitere Kleingruppe ist eingeladen den politischen Prozess und die jetzige Situation im Zusammenhang mit dem Mietenvolksentscheid zu diskutieren, sowie eine erste Auswertung zu geben.

Nachdem wir alles zusammengetragen haben, ist geplant das gemeinsame Gespräch über kurz- und mittelfristige Perspektiven zu beginnen.

Wir freuen uns auf euch!

Das Vorbereitungsteam im KoKreis der Initiative Mietenvolksentscheid

PS: Eingeladen sind alle Einzelpersonen und Initiativen, die den Mietenvolksentscheid in irgendeiner Form unterstützt haben. Wir bitten alle, die in ihrer Rolle als Vertreterinnen und Vertreter von Parteien oder der Presse am Treffen teilnehmen wollen, sich gerne mit uns an einem anderen Zeitpunkt in Verbindung zu setzen.

facebook-event: https://www.facebook.com/events/1603595786559964/

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Stadtführung: Anarchismus in Kreuzberg bis 1933 // Sonntag, 18.10.2015

anarchistischer_Stadtrundgang_2015Sonntag, 18.10.2015, 14.00-17.00 Uhr
Treffpunkt: vor Oppelner Straße 45 (nahe U-Bhf. Schlesisches Tor)
Veranstalter: Gustav Landauer Denkmal Initiative
Beitrag: Spende

Stadtführung: Anarchismus in Kreuzberg bis 1933

Für die Entwicklung der deutschen anarchistischen Bewegung bis 1933 fungierte Berlin stets als wichtiges Zentrum. Gerade Kreuzberg spielte dabei eine herausragende Rolle: Hier wohnte Johann Most, hier bestanden öffentliche und klandestine Gruppen, hier wurden der „Freie Arbeiter“ und der „Sozialist“ Gustav Landauers gedruckt, wurden Kontroversen ausgetragen, fanden „große öffentliche Volksversammlungen“ mit über 1.000 Teilnehmenden statt. Auf dieser Spurensuche begegnen wir der Vielfalt der historischen anarchistischen Bewegung und zeigen die Verankerung in Gewerkschaften und beginnenden Emanzipationsbewegungen der Moderne.

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TTIP & CETA stoppen am 10. Oktober in Berlin

Im Herbst 2015 geht die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen
TTIP und CETA in die heiße Phase. Mit einer bundesweiten Großdemonstration wird am 10. Oktober in Berlin ein kraftvolles Zeichen setzen.

Informationen zur Demonstration und zu den Aktionen unter: http://ttip-demo.de/home/

 

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Reclaim Your City – Kongress: Kunst & Stadtaneignung 24.-27.Sept. 2015 // Berlin

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Wann und Wo?
24.-27. September 2015 im Mensch Meier
Storkower Straße 121, 10407 Berlin, zwischen S-Bhf. Landsberger Allee und S-Bhf. Greifswalder Str.

Das Mensch Meier ist ein von einem Kollektiv betriebener Veranstaltungsort – für Inspiration, Intervention und Bewegung, KulturKunstPartyPolitik.

Was ist »Reclaim Your City«?
Seit 2009 organisiert das RYC-Netzwerk jährlich Ausstellungen, die Raum bieten für Austausch und Vernetzung zwischen Urban Art-Aktivist*innen und Initiativen, die für eine Stadtentwicklung von unten und das »Recht auf Stadt« eintreten. Teil des RYC-Netzwerks ist u.a. das Graffitiarchiv, das Kunst- und Medienkollektiv Pappsatt, das Siebdruck-Kollektiv Czentrifuga, kollektiv orangotango, Kulturpumpe e.V., sowie zahlreiche Initiativen und Einzelpersonen. 2014 erschien im Assoziation A-Verlag das Buch „Reclaim Your City – Urbane Protestbewegungen am Beispiel Berlins“.

Einladung:
Wir laden ein zu unserer ersten großen Konferenz über alternative Interventionen im städtischen Raum. Nach zehn Jahren künstlerischem Stadt-Aktivismus wird es Zeit für eine Bilanz. Wir wollen wissen, wo Kunst und Kultur in der Stadtentwicklung stehen und wie es in Zukunft weitergehen soll.

Wir wollen uns austauschen mit Initiativen, Expert*innen und Aktivist*innen, um die aktuellen inhaltlichen Tendenzen von urbanem Aktivismus zusammenzuführen und neue Möglichkeiten aufzuzeigen, sich in die Stadtentwicklung einzubringen. So wollen wir neue Ideen entwickeln, wie wir mit Mitteln der Kunst und Kultur unsere Städte anders gestalten können – im Sinne der Bewohner*innen, basisdemokratisch und jenseits von wirtschaftlichen Profitinteressen.

Als Kunst- und Kulturschaffende, die im urbanen Raum arbeiten, sind wir Teil der stattfindenden Auseinandersetzung um Stadtentwicklung. Zusätzlich sind wir in dem Dilemma, dass wir Teil der Aufwertung von Stadtteilen sind. Daher stellen wir die Frage, wie Kunst und Kultur in diese Prozesse eingreifen können, um gesellschaftlichen statt marktwirtschaftlichen Mehrwert 
zu schaffen.

Kunst kann dabei Mittel zur kreativen Kommunikation von Protest sein, Utopien formulieren, zum Streit und zur Versöhnung dienen und vieles mehr.

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Kreuzberg braucht die Cuvrybrache und die Cuvrybrache braucht uns! – Kundgebung am 19.09.2015

2015-09-19-flyer_cuvry_jubelaeumVor einem Jahr wurde nach einem Brand die an der Ecke Cuvrystrasse/Schlesische Strasse liegende Obdachlosensiedlung handstreichartig geräumt. 150 Menschen verloren über Nacht ihre Unterkünfte. Einige von ihnen leben jetzt noch auf der Straße.

Das Grundstück liegt seitdem wieder brach. Der Besitzer des Areals plant eine größtenteils aus „hochwertigen“ Wohnungen bestehende Bebauung. Eine Baugenehmigung liegt zur Zeit noch nicht vor. Der Eigentümer feilscht noch mit dem Senat um die Details.

Aber eines ist jetzt schon klar: Dieses Projekt würde die üblichen Gentrifizierungsprozesse, die sich bereits überall in Kreuzberg beobachten lassen, auch im „Wrangelkiez“ beschleunigen: In die Höhe schießende Mieten, die Verdrängung einkommensschwacher Menschen und das Aus für kleinere Läden. Zudem wurde die geschlossene Bebauung vor Ort eine wichtige Frischluftschneise schließen und dadurch gravierende negative Auswirkungen auf das Mikroklima des Wrangelkiezes haben.

Das „Mediaspree Versenken!“-Aktionsbündnis veranstaltet am 19.09. um 18 Uhr an der Brache eine Kundgebung, die an die Räumung erinnert und zugleich nach Alternativen zu den vorhandenen Bebauungsplänen fragt. Wir fordern eine Rekommunalisierung des Areals und eine gemeinsame demokratische Entscheidungsfindung hinsichtlich seiner Zukunft.

Bitte kommt! Es geht um Euren Kiez!

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„Potse/Drugstore bleibt!“ – Demonstration am 16.09.

potseunddrugstore2015demo

Start: 14:00
Ort: Pallasstr./Potsdamer Str. (Schöneberg)

„Potse/Drugstore bleibt!“

Drugstore & Potse vor dem Aus!? –  Der Vermieter des Gebäudes will unsere Mieten um 60% erhöhen und hat dem Jugendamt die Verträge zum 31.12.2015 gekündigt. Kurzgesagt, wir müssen raus! Es gibt Verhandlungen über neue Räumlichkeiten, aber keine Einigung. Wir wollen bleiben. Uns gibt es schon seit Jahrzehnten an diesem Ort. Ein Umzug ist zudem teuer und was bringt es, wenn wir dann irgendwo am Stadtrand sitzen. Lasst uns für eine starke Jugendkultur und gegen Sexismus, Antisemitismus, Rassismus und Verdrängung kämpfen! Fuck Gentrifidingsbums! Unterstützt uns und kommt zur Demo!

Potse und Drugstore

zum Blog: http://gentrifidingsbums.blogsport.de/

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